20. November 2019

„Demokratie ist wie eine Blume“

Karel Schwarzenberg, ehemaliger Außenminister Tschechiens über Politikverdrossenheit, den Erfolg der FPÖ und die Entwicklung der Europäischen Union.

von Sara Noémie Plassnig und Nasrina Gasser

“Ich muss mir das erst reinstecken, bin etwas taub geworden. Das ist leider der Verfall, an dem man leidet”, sagt Karel Schwarzenberg und richtet sich sein Hörgerät. Der Fürst Karel zu Schwarzenberg spricht ruhig und besonnen. Seine Einschätzungen formuliert er klar und präzise, er hat sie als großes Ganzes in seinem Kopf. Wir treffen ihn im Gasthof Post in Lech am Arlberg, wo er zu Gast beim Mediengipfel ist.

Von Tschechien nach Österreich

Karel Schwarzenberg wurde 1937 in eine Prager Adelsfamilie geboren. Im Jahr 1948, mit dem Beginn der kommunistischen Alleinherrschaft in der Tschechischen Republik, emigrierte die Familie Schwarzenberg nach Österreich. Damals war er 11 Jahre alt. Beinahe 70 Jahre später ist Schwarzenberg einer, der die Entwicklung der Europäischen Union nicht nur selbst von Beginn an miterlebt hat, sondern sie auch scharf analysiert und vorangetrieben hat. Der ehemalige tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg gilt als ein Vertreter der mitteleuropäischen Staaten.

Der österreichische Präsidentschaftskandidat der FPÖ, Norbert Hofer, will den Visegrád-Staaten, also Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn, als erstes einen Besuch abstatten, sofern er am Sonntag gewählt wird. “Die FPÖ entdeckt Visegrád nicht aus freundschaftlichen Gründen, sondern aufgrund gemeinsamer Antipathien gegen die Europäische Union. Töne, die von Orban oder aus Polen klingen, sind Hofer sympathisch”, erklärt Schwarzenberg, der mit Ausnahme von Karl Renner jeden österreichischen Bundeskanzler persönlich kannte. “Die FPÖ kehrt zu der Bewusstseinslage der Großväter zurück”, sagt Schwarzenberg. Und fügt hinzu: „Und diese Partei hat eine gewisse Abneigung gegen die Demokratie.“

Für fortschrittliche Werte wie Demokratie und Menschenrechte setzt sich Schwarzenberg seit der Niederschlagung des Prager Frühlings ein. Die Demokratie ist für ihn wie eine Blume. “Demokratie ist nicht etwas, das von Natur aus blüht. Die Demokratie ist eingepflanzt und ich liebe diese Blume über alles. Sie braucht drei Generationen bis sie blüht”, schwärmt Schwarzenberg. Er ist nicht nur überzeugter Demokrat, sondern als ehemaliger EU-Ratspräsident ein Verfechter der europäischen Einigung: “Die Europäische Union ist ein Wunder. Von allen Vereinigungsprozessen, von denen ich sonst in der Geschichte weiß, ist uns das ohne einen Tropfen Blut gelungen.”

Teesackerl und Rechtspopulisten

Mit dem Brexit und dem Vormarsch rechtspopulistischer Bewegungen scheint Europa von seinen ursprünglichen Werten abgekommen zu sein. Verfechter der EU sind in der Minderheit, die große Mehrheit ist EU-verdrossen. “Man hat politische Aspekte zugunsten wirtschaftlicher vernachlässigt, das rächt sich jetzt,“ analysiert Schwarzenberg und betont, dass die Europäische Union in erster Linie ein politisches Projekt ist.

Aber nicht nur auf EU-Ebene herrscht ein Desinteresse und Misstrauen in das politische Establishment, sondern auch in der österreichischen Innenpolitik. Schwarzenberg sieht den Grund hierfür in der Anbiederung der Koalitionspartner: “Sowohl Sozial- wie Christdemokraten haben dasselbe Teesackerl immer wieder neu aufgegossen. Dass dieses Teesackerl dann niemanden mehr schmeckt oder überhaupt keinen Geschmack mehr hat, ist völlig verständlich. Das Gebräu wurde sich ähnlich.”

Junge Menschen vermissen neue Ideen

“Warum soll man zur Wahl gehen, wenn sich Politiker ähneln wie die Eier im Supermarkt”, sinniert der Doyen der europäischen Idee. Es bräuchte eben genau diese jungen Menschen. Schwarzenberg kann eine Überalterung beobachten und sagt: “Es ist höchste Zeit, dass sich Junge engagieren.”

Genauso deutlich wie am Anfang des Gespräches, appelliert Karel Schwarzenberg abschließend an die Gesellschaft: “Wir haben herrliche 25 Jahre hinter uns. Nun steht uns eine Krisenzeit bevor. Diese sollten wir mit Fröhlichkeit und Mut anpacken.”

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