20. November 2019

Die Demokratie rettet sich nicht von selbst

von Andrea Vyslozil

Alles wie immer. Auftakt zum Europäischen Mediengipfel 2016: Begrüßung, zwei Keynotes, anschließende Podiumsdiskussion zum Thema „Unsere Zukunft in Europa“. „Die Demokratie muss verteidigt werden“, hatte der frühere tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg in seiner Eröffnungsrede gesagt. Dann folgte eine Podiumsdiskussion, die ablief, wie Podiumsdiskussionen in diesen Kreisen so oft ablaufen. Eine Gruppe Intellektueller sitzt zusammen und philosophiert über Gesellschaft und Demokratie, wundert sich über den Erfolg von Populisten. Und kritisiert, dass nicht genug dagegen getan würde, und wenn doch, die falschen Maßnahmen gesetzt würden.

Die Temperatur im Saal war hoch, das Publikum war hungrig. Weil Begrüßung und Keynotes eine halbe Stunde verspätet begonnen hatten, hatten die Organisatoren eine geplante Pause kurzerhand gestrichen. Als nach insgesamt zweieinhalb Stunden intensiven, intellektuellen Diskurses endlich das Publikum Wortmeldungen geben hätte dürfen, war es träge. Fragen? Nur eine einzige Hand ging nach oben.

Intellektuelle Echokammer

Sie habe heute Abend viel Desillusionierendes über die Demokratie, über Europa gehört, sagte die junge Frau. „Aber wie“, fragte sie „wie können wir es besser machen?“ Was, wollte die Stipendiatin wissen, seien die konstruktiven Ideen um den Populismus zurückzudrängen und Werte wie Demokratie und Gemeinschaft in Europa zu stärken? Die Antworten vom Podium kamen zögerlich, ausweichend. Schnell wurde das Thema auf andere Baustellen gelenkt. Eine andere Stipendiatin schrieb später auf Twitter: „Die Jugend stellt Fragen, die Referenten geben keine Antworten. Hallo?“

Die Demokratie muss verteidigt werden, ja. Ja aber wie? Europa versumpft heute in Angststarre vor Populismus und gleichzeitiger national-politischer Blockade. Podiumsteilnehmer Othmar Karas, seines Zeichens EU-Parlamentarier und frührer EP-Vizepräsident wirkt ebenso frustriert, wie ein ehemaliger bayrischer Ministerpräsident Günther Beckstein. Man sitzt in der intellektuellen Echokammer. Konkrete, konstruktive Ideen? Fehlanzeige.

Frust und Bequemlichkeit

Da hat die Stipendiatin recht, das ist in der Tat desillusionieren. Es ist frustrierend. Und es steht stellvertretend für die Visionslosigkeit etablierter Parteien in Europa.

Dabei liegt der Kern des Problems eigentlich woanders. Das wahre Problem ist Bequemlichkeit der europäischen Bürger (und der Österreichischen im Speziellen). Es wird gejammert, es wird protestgewählt aber kaum jemand kommt auf die Idee selbst anzupacken. Wo sind die Bürgerinitiativen, die Lokalpolitik aktiv gestalten? Wo sind die Demonstrationen gegen gesellschaftliche Ungerechtigkeit? Ja, es stimmt, die Demokratie ist in Gefahr. Aber Karel Schwarzenberg hat recht, wenn er meint, es sei keine reine Krise auf politischer Ebene. Wir alle, das sind Du und ich. Erst wenn wir selbst Engagement beweisen, kann die Gesellschaft, kann Europa besser werden. In kleinen Schritten in die richtige Richtung. Eine Stipendiatin, die fragt, was können „wir“, die Jungen besser machen, gibt Grund zur Hoffnung. Mehr davon!

Share on FacebookTweet about this on TwitterShare on TumblrEmail this to someone

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.