Von oben herab

Thomas Mayer, Hubert Heiss und Rebecca Harms am Mediengipfel 2015. © Camilla Annabith
Viele Worte und wenig Lösungen – das gab es bei der ersten Diskussion am Mediengipfel 2015. © Camilla Annabith

Wenn hoch oben im alpinen Nobelskiort Lech Vertreter aus Politik und Gesellschaft bei weihnachtlichem Ambiente zusammenkommen, um über die Zukunft Europas zu debattieren, bedeutet das noch lange nicht, dass Lösungen für die drängenden Probleme dieses Kontinents so leicht über die Lippen gehen wie der eine oder andere Glühwein getrunken ist. Dementsprechend ernüchternd war auch die Ausbeute der ersten Podiumsdiskussion am Eröffnungstag.

von Christoph Madl

Nachdem man sich im heraufsteigenden Abend bei heißem Punsch die Hände und mit freundlichen Gesprächen gegenseitig die Ohren gewärmt hatte, ging es daran, Europas Solidarität in der Flüchtlingskrise zu diskutieren. Das Podium war entsprechend der Brisanz des Themas nicht nur hochkarätig besetzt, sondern auch völlig überladen. In einer Achter-Gesprächsrunde rang hier ein jeder um Deutungshoheit. Richtigen Diskurs gab es demzufolge keinen. Und alles lief inhaltlich wie gewohnt:

„Standard“-Europa-Korrespondent und Moderator Thomas Mayer eröffnet mit einer langen Einleitung. Giorgos Chondros von der Syriza gibt sich auf der einen Seite der Bühne kampfeslustig und verteidigt die Ehre Griechenlands, während Europaabgeordneter Othmar Karas auf der anderen Seite die Europäische Union und ihre Entscheidungen lobt und von einem Europa der gehaltenen Versprechen träumt: „Ich will, dass das Europa, das nicht Wort hält, den Bach runter geht!“ Kurz darauf wird sowohl von Othmar Karas als auch von EU-Parlamentskollege Eugen Freund festgestellt, dass die EU viel zu viel verspricht und viel zu wenig davon hält. Dass sie „den Bach runter geht“ will und glaubt jedoch glücklicherweise dann doch keiner der beiden. Auch Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europäischen Parlament, glaubt das nicht, hat aber den Eindruck, dass „die Europäer nicht wissen, wohin sie wollen“. Gleiches gilt augenscheinlich für das Podium.

Kilian Kleinschmidt von der UNCHR, der zuvor ein eindrucksvolles Plädoyer zur Lage der Flüchtlinge und zum großen Handlungsbedarf gehalten hat, unterstreicht ein weiteres Mal die Dringlichkeit der Lage. Botschafter Hubert Heiss meint, man habe in der Europäischen Union ein Regelwerk erbaut, das gut funktionieren würde – aber eben nur bei Schönwetter. Im Moment stehen die Zeichen aber auf Sturm. Und das nicht unerwartet. „Europa hat die Gewitterwolken kommen gesehen, hat es aber nicht geschafft, die Wäsche hereinzubringen. Dann darf man sich nicht wundern, wenn die Wäsche nass wird“, stellt Journalistin Nina Brnada vom „Falter“ in anschaulicher Weise fest. Trockener als die europäische Wäsche ist die Feststellung ihres Kollegen Matthias Daum, Leiter des Schweizer Büros der „ZEIT“: „Länder, in die keine Flüchtlinge wollen, müssen sich eigentlich fragen, was sie falsch machen.“ Aus dem Munde eines Schweizers ist das eine interessante Ansage.

Am Ende der Diskussion war das Publikum einen zweistündigen Schlagabtausch altbekannter Positionen mit noch bekannteren Argumenten und Gegenargumenten reicher. Im Wesentlichen gab es nichts Neues. Es wurde darüber gesprochen, was grundsätzlich getan werden müsste oder was getan werden hätte sollen, um die Krise zu meistern. Klare Lösungsansätze gab es aber nicht und schuld waren am Schluss wieder einmal die Nationalstaaten, die alle ihre eigenen Interessen vertreten.

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie weit es Sinn macht, wenn sich Menschen in idyllischer Umgebung zusammenfinden, um darüber zu philosophieren, was in den Vorhöfen Europas passiert. Konkrete Lösungen jedenfalls vernahm man keine.

„Das Projekt Europa darf nicht mangels Visionen kaputtgehen“, betonte Kilian Kleinschmidt. In der Tat: Wir brauchen Visionen. Visionen, die unseren Kontinent in seiner Vielfältigkeit erhalten, ohne ihn als Festung nach außen zu leben. Visionen, um eine gescheiterte Fiskalpolitik neu zu definieren. Wir müssen zurückfinden zu einem Diskurs auf hohem Niveau untereinander, zu Solidarität zueinander und zu Respekt füreinander. Es muss möglich sein, unbequeme Themen ungeschönt und ohne doppelten Boden diskutieren zu können, um miteinander Lösungen zu finden. Und wir brauchen eine gemeinsame Vorstellung davon, was Europa sein kann und sein soll, anstatt Europa jeden Tag neu erfinden zu müssen. Denn es stimmt: „Wer jeden Tag sagt, er erfindet sich neu, hat ein klares Identitätsproblem“, wie es Julian Nida-Rümelin sagte.

Mangels Visionen ging man dann aber doch zu Buffet und kalten Getränken über und genoss lieber den Ausblick auf die schönen Berge in Lech am Arlberg.

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